Bauen auf Altlasten

Als Beurteilungsgrundlage, ob überhaupt ein Altlastenverdacht besteht, sollten zunächst alle Unterlagen über vorhandene und entfernte bauliche Anlagen gesammelt werden. Hierzu gehören sämtliche Dokumente oder Belege über die Vornutzungen des Grundstücks, wie z. B. die Lage von baulichen Anlagen bzw. Anlagenteilen, den Ein- und Ausbau von Tanks, Ölabscheidern, Rohrleitungen usw. Bei Hinweisen auf entsprechende Vornutzungen eines Grundstückes sollte auf jeden Fall eine Auskunft aus dem Altlastenverdachtsflächenataster der Stadt Hamm eingeholt werden.

Sollte für das zu bebauende Grundstück ein Altlastenverdacht bestehen, ist eine orientierende Untersuchung (einschließlich einer Stellungnahme eines Sachverständigen) oder in manchen Fällen auch eine abschließende Gefährdungsabschätzung mit einer kommentierten Gefahreneinschätzung eines Sachverständigen erforderlich. Bei den Untersuchungen werden i.d.R. Boden- und Bodenluftproben auf dem Grundstück entnommen und analysiert. Der konkrete Untersuchungsumfang ist immer auf den Einzelfall abzustimmen.

Das Bodengutachten soll möglichst umfassende Ergebnisse zu Boden- und Bodenluft-untersuchungen enthalten. Nutzungs- und planungsbezogene Handlungsempfehlungen des Sachverständigen zur Umsetzung des Planungsvorhabens müssen ebenfalls enthalten sein.

Eine beispielhafte Liste mit Adressen von Sachverständigen, die entsprechende Untersuchungen durchführen, kann beim Umweltamt der Stadt Hamm angefordert (siehe auch unter Downloads) werden. Grundsätzlich ist es empfehlenswert, sich vor einer Beauftragung mehrere Angebote einzuholen, um Preisvergleiche anstellen und Referenzen prüfen zu können.

Die Kosten für die Untersuchung sind grundsätzlich vom Antragsteller zu tragen, da ihm der Nachweis gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse obliegt.

Bei der Bearbeitung von Bauvorhaben auf Altlastenverdachtsflächen hat sich ein stufenweises Erkunden in zeitlicher und finanzieller Hinsicht als effektivste Vorgehensweise herausgestellt. Das Umweltamt als Fachbehörde ist dem Antragsteller bei den einzelnen Verfahrensschritten gerne behilflich. Es ist grundsätzlich empfehlenswert, den Umfang der Untersuchungen mit der Unteren Bodenschutzbehörde vorab abzustimmen, so dass dieser mit verhältnismäßigen Mitteln auf die gesetzlichen Vorgaben ausgerichtet werden kann. Nachforderungen und unnötige Zeitverzögerungen im Antragsverfahren werden somit vermieden.
Für den Fall, dass sich im Rahmen der orientierenden Untersuchung Anzeichen für Belastungen des Untergrundes und mögliche Gesundheitsrisiken ergeben, sind ggf. weitere Sachverhaltsermittlungen und detaillierte Untersuchungen notwendig.

Nach Festlegung möglicherweise erforderlicher werdender Sanierungs-/Sicherungsmaß-nahmen zur Realisierung des Bauvorhabens unter dem Aspekt der gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse durch die Untere Bodenschutzbehörde, kann das Bauordnungsamt dann mit den entsprechenden Auflagen eine Baugenehmigung im Rahmen der üblichen Bearbeitungszeiten erteilen. Alle relevanten Unterlagen sowie das Gutachten zur Gefährdungsabschätzung sind hierzu vom Antragsteller zusammen mit den anderen Genehmigungsunterlagen beim Bauordnungs-amt einzureichen. Die Baugenehmigung beinhaltet somit die Auflagen der Unteren Bodenschutzbehörde und macht Vorgaben, wie mit den Untergrund-belastungen im Rahmen des Bauvorhabens umzugehen ist. Genehmigungsfreies Bauen Bei Baugebieten mit gültigem Bebauungsplan ist, sofern nach Bebauungsplan gebaut wird, keine Baugenehmigung mehr erforderlich. Die Bauunterlagen werden für ein Freistellungsverfahren nach § 67 LBauO lediglich eingereich.